Freiburger historische Bestände - digital

2014,06.07. 1. Wahlgang

32,9

20.07. 2. Wahlgang

30,1

Lutz, Jörg SPD

40,9

Lutz, Jörg SPD

64,4

Dr. Wilke, Michael Grüne

32,2

Dr. Wilke, Michael Grüne

34,5

Lusche, Ulrich CDU

25,4





Angaben immer in %, Angabe in Spalte Datum = Wahlbeteiligung, pl. = parteilos

scheint bei Oberbürgermeisterwahlen vor allem dann sehr hoch zu sein, wenn sie
polarisieren und wenn wie im Fall Offergeid eine prominente Persönlichkeit zur
Wahl steht. Die geringste Wahlbeteiligung gab es bis vor kurzem bei der Wiederwahl
von Gudrun Heute-Bluhm 2003 mit 34,1%. Stehen Amtsinhaber zur Wiederwahl
und es gibt keinen aussichtsreichen Konkurrenten, war allerdings auch in früheren
Zeiten die Wahlbeteiligung deutlich geringer.

Leider ist die gesunkene Beteiligung an Bürgermeister- und Kommunalwahlen
ein heute allgemein feststellbares Phänomen. Und die Wahlbeteiligung nimmt mit
den einzelnen Ebenen unseres Staates von oben nach unten ab: Sie ist bei Bundestagswahlen
am höchsten, dann folgen im Schnitt die Landtagswahlen und am
Ende rangiert die „kleine" Politik mit den Kommunal wählen. Das ist bedauerlich,
denn nirgends hat der Bürger so viel Einfluss wie in der Kommunalpolitik, nirgends
kennt er so sehr die handelnden Personen und die Fakten, um die es geht,
und nirgends kann er so direkt mit verfolgen, wie Projekte verwirklicht werden.
Und wohl selten kann er mit einer Stimmabgabe wie bei der Oberbürgermeisterwahl
so viel Einfluss ausüben und seinen Vogt selbst wählen, wie es die Herzöge
von Zähringen in der Gründungsurkunde von 1122 schon den Bürgern von
Freiburg zugestanden haben. Es geht bei der Bürgermeisterwahl also immer auch
um die Auflösung des Widerspruchs, dass man bei keiner Wahl so viel Einfluss auf
das Ergebnis hat, dass aber im Gegensatz dazu dieser Einfluss durch den Wähler
zu wenig wahrgenommen wird. Natürlich kann man argumentieren, dass die
NichtWähler eben zufrieden oder zumindest nicht unzufrieden sind und eine Demokratie
auch die Möglichkeit zur nur indirekten Teilhabe am politischen Geschehen
beinhaltet. Vom Verständnis her lebt aber unsere Demokratie von der aktiven
Beteiligung seiner Bürger. Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten sollten daher
auch oder gerade bei Bürgermeisterwahlen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen
. Die Kommunalpolitik hat es auf jeden Fall verdient. Erschreckend ist daher,
dass bei der Entscheidung über die Nachfolge von Gudrun Heute-Bluhm, obwohl
es qualifizierte Alternativen politisch und personell gab, nur 32,9% bzw. 30,1%
wählen gingen.

Da die Amtsperioden von Gemeinderat bzw- Bürgerausschuss auf der einen Seite
und Bürgermeister auf der anderen Seite nie gekoppelt waren, mussten letztere
immer wieder mit unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen rechnen. Betrachtet
man die Liste der 25 Bürgermeister, vier davon zweimal, und der einen Bürgermeisterin
, so wird die Zäsur von 1872 durch die Länge der Amtszeiten deutlich.

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